Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) regeln die Beziehung zwischen der Bluewater Applications GmbH (nachstehend auch als „Bluewater Applications“ bezeichnet) und den Benutzern sowie Kunden ihrer Telemediendienste (nachstehend „Benutzer“ genannt). Sie setzen die Rahmenbedingungen für die Nutzung der App „Tavoo“.

Paragraph I

Annahme des Vertrages und der AGB

Durch die Erstellung eines Kontos oder die Anwendung von Tavoo, sei es mittels Mobilgerät, mobiler Anwendung oder Computer (zusammengefasst als der „Service“ bezeichnet), erklärt sich der Benutzer mit den folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden.

Bluewater Applications behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit Anpassungen an diesem Vertrag und am Service vorzunehmen. Solche Änderungen können aus diversen Gründen erfolgen, beispielsweise aufgrund von gesetzlichen Anpassungen, neuen rechtlichen Erfordernissen, Einführung neuer Funktionen oder Veränderungen in Geschäftspraktiken. Die aktuell gültige Fassung ist stets die massgebliche Version. Falls die Änderungen wesentliche Auswirkungen auf Ihre Rechte oder Pflichten haben, werden wir Sie angemessen über diese Veränderungen informieren, beispielsweise durch Benachrichtigungen innerhalb des Services oder per E-Mail. Wenn Sie den Service weiterhin nutzen, nachdem die Anpassungen wirksam werden, stimmen Sie dem aktualisierten Vertrag zu.

Paragraph II

Berechtigung

Nicht volljährige Personen sowie solche, die im Auftrag eines Dritten handeln, sind von der Nutzung der Dienste von Bluewater Applications ausgeschlossen. Ergibt sich für Bluewater Applications der begründete Verdacht, eine Person sei nicht teilnahmeberechtigt, ist Bluewater Applications berechtigt, die Personalien der Person durch eine Identitätsfeststellung mittels Anforderung amtlicher Papiere zu prüfen. Nicht teilnahmeberechtigte Benutzer werden von der Nutzung der Dienste von Bluewater Applications und der Datenbank ausgeschlossen.

Durch das Erstellen eines Kontos und durch die Nutzung des Dienstes, erklärt und gewährleistet der Benutzer, dass:

• die Fähigkeit zum Abschluss eines verbindlichen Vertrags mit Bluewater Applications zu besitzen;

• die Einhaltung dieses Vertrags sowie sämtlicher geltenden lokaler, staatlicher, nationaler und internationaler Gesetze, Regeln und Vorschriften zu gewährleisten, und;

• zu keinem Zeitpunkt ein Schwerverbrechen oder eine Straftat (oder ein Verbrechen von vergleichbarem Ausmass), ein Sexualverbrechen oder eine Straftat mit Gewalt begangen zu haben, und dass er nicht in einem staatlichen, bundesstaatlichen oder lokalen Sexualstraftäterregister als Sexualstraftäter eingetragen ist.

Paragraph III

Leistung von Bluewater Applications

Bluewater Applications gewährt den Benutzern mittels ihrer mobilen Applikation Zugang zu einem zentralen Datenbanksystem. Dieses System enthält Profile und Informationen über andere Benutzer. Nach erfolgreicher Registrierung und Erstellung eines individuellen Profils haben die Benutzer die Möglichkeit, in der Datenbank nach anderen Profilen zu suchen. Profile anderer Benutzer können eingesehen werden, und es besteht die Option, mit ihnen in Kontakt zu treten. Darüber hinaus bietet Bluewater Applications im Rahmen des Datenbanksystemzugangs die Option, auf Datenmaterial von ausgewählten Benutzern zuzugreifen. Die Inhalte, Art und Dauer des vom jeweiligen Benutzer bereitgestellten und übertragenen Datenmaterials liegen allein in der Verantwortung des Benutzers.

Bluewater Applications stellt sowohl kostenfreie als auch kostenpflichtige Dienstleistungen zur Verfügung. Durch die kostenlose Registrierung kann der Benutzer ein Profil erstellen, die Profile anderer Benutzer einsehen und Nachrichten von anderen Benutzern lesen. Ebenso kann ein Benutzer kostenfrei die Profile anderer markieren. Bei gegenseitiger Markierung der Profile entsteht ein sogenanntes Match, was beiden Benutzern angezeigt wird.

Zusätzlich zu den oben genannten kostenlosen Dienstleistungen kann der Benutzer kostenpflichtig andere Benutzer kontaktieren und diesen Nachrichten senden. Vor Inanspruchnahme dieser kostenpflichtigen Dienste wird der Benutzer über die Kosten, den Inhalt und den Umfang der Dienste sowie die Preis- und Zahlungsbedingungen informiert.

Paragraph IV

Änderung der Dienste

Bluewater Applications strebt kontinuierlich danach, den Dienst zu verbessern und den Benutzern zusätzliche Funktionen zur Verfügung zu stellen, die als ansprechend und nützlich empfunden werden. Daraus resultiert, dass Bluewater Applications von Zeit zu Zeit neue Produktfunktionen oder Erweiterungen einführen sowie bestimmte Funktionen entfernen wird. Solange diese Massnahmen keine wesentlichen Auswirkungen auf die Rechte oder Pflichten der Benutzer haben, behält sich Bluewater Applications das Recht vor, sie ohne vorherige Benachrichtigung durchzuführen. Im Fall einer vollständigen Aussetzung des Dienstes wird Bluewater Applications die Benutzer jedoch im Voraus informieren, sofern keine mildernden Umstände wie Sicherheitsbedenken dies verhindern.

Paragraph V

Zugang

Der Zugang zur Nutzung der Datenbank und der Dienste von Bluewater Applications erfolgt im Anschluss an die erfolgreiche Registrierung des Benutzers. Während der Registrierung werden ein vom Benutzer gewähltes Passwort sowie ein Pseudonym verwendet. Die Registrierung erfordert die Angabe einer E-Mail-Adresse durch den Benutzer sowie das vollständige Ausfüllen der entsprechenden Registrierungsmaske.

Alternativ dazu steht dem Benutzer die Option zur Verfügung, die Connect-Funktion von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) zu nutzen. Bei der Anmeldung über die Connect-Funktion eines Drittanbieters werden die individuellen Profile des Benutzers in die Datenbank von Bluewater Applications integriert. Bei der Registrierung mittels der Connect-Funktion eines Drittanbieters ist die Bestätigung der jeweiligen Bedingungen dieses Anbieters durch den Benutzer erforderlich.

Benutzer haben die Möglichkeit, ihr Profil zu verifizieren, indem sie ihre E-Mail-Adresse bestätigen. Solche Benutzer gelten dann als verifizierte Benutzer und werden entsprechend gekennzeichnet.

Paragraph VI

Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

1. Ein Benutzer kann sein Profil jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.

2. Zusätzlich dazu behält sich Bluewater Applications das Recht vor, die Registrierung eines Benutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Wenn der Benutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstösst, kann Bluewater Applications die Mitgliedschaft jederzeit ausserordentlich und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beenden

4. Mit dem Ende der Mitgliedschaft erlöschen alle Verpflichtungen des Betreibers, Daten des Benutzers zu speichern, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungsfristen erfordern eine Speicherung.

Paragraph VII

Käufe

Bluewater Applications bietet neben kostenlosen Dienstleistungen auch kostenpflichtige Services und Angebote für den Benutzer an. Bei jeder Inanspruchnahme dieser Dienste geht der Benutzer mit Bluewater Applications ein neues Vertragsverhältnis ein. Jede Nutzung eines Dienstes stellt somit ein eigenständiges Vertragsverhältnis dar. Diese kostenpflichtigen Dienste stehen vollständig unabhängig von der kostenfreien Nutzung des Bluewater Applications Datenbanksystems. Die einzelnen Vertragsabschlüsse stellen keine Abonnements dar. Der Vertrag kommt zustande, indem der Benutzer die kostenpflichtige Leistung auswählt und durch Betätigen des „Kaufen“-Buttons die Zahlungsverpflichtung akzeptiert (im Folgenden: Bestellprozess). Auch für die kostenpflichtigen Dienste gelten die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

• Online-Einkäufe

  Entschliesst sich der Benutzer zu einem Kauf über Tavoo, stimmt er zu, Tavoo sämtliche Gebühren gemäss den angezeigten Preisen für die ausgewählten Dienste zu zahlen und eventuell anfallende Kosten oder Steuern zu übernehmen. Des Weiteren wird Tavoo autorisiert, die gewählte Zahlungsmethode des Benutzers zu belasten. Tavoo behält sich das Recht vor, etwaige Abrechnungsfehler oder Fehler zu korrigieren, selbst wenn die Zahlung bereits angefordert oder erhalten wurde. Im Falle einer Rückbuchung oder anderweitigen Rückgängigmachung einer Zahlung über die Zahlungsmethode kann Bluewater Applications das Benutzerkonto nach eigenem Ermessen umgehend löschen.

• “Coins“

  Durch den Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses wird dem Benutzer ein im Bestellprozess ausgewählter Betrag als Guthaben auf seinem Konto gutgeschrieben. Dieses Guthaben wird in sogenannten “Coins“ geführt. Der Benutzer kann 12 “Coins“ verbrauchen, um Nachrichten an andere Benutzer zu senden. Bei Erschöpfung des Guthabens ist das Versenden weiterer Nachrichten an andere Benutzer nicht möglich, ausser bei einem Match oder Super Match. Durch erneuten Abschluss des Bestellprozesses, mit dem jeweils ein neuer Kaufvertrag geschlossen wird, kann der Benutzer sein Guthabenkonto erneut mit “Coins“ auffüllen.

• Virtuelle Gegenstände

  Die „Coins“ sind virtuelle Gegenstände, die der Benutzer erwirbt. Der Benutzer darf virtuelle Gegenstände ausschliesslich über Bluewater Applications und auf keine andere Weise beziehen. Virtuelle Gegenstände stellen ein beschränktes Lizenzrecht dar, das diesem Vertrag unterliegt. Sofern nicht anders durch geltendes Recht untersagt, werden dem Benutzer erworbene virtuelle Gegenstände lizenziert, und es wird anerkannt, dass keine Titel oder Eigentumsrechte an den virtuellen Gegenständen auf ihn übergehen. Dieser Vertrag ist nicht als Übertragung von Rechten an virtuellen Gegenständen zu interpretieren. Ein Kontostand im Konto des Benutzers bezüglich virtueller Gegenstände spiegelt keinen Kontostand in der realen Welt wider, sondern repräsentiert lediglich die Reichweite der Lizenz des Benutzers. Es fallen keine Gebühren für nicht genutzte virtuelle Gegenstände an, jedoch endet die Lizenz für virtuelle Gegenstände gemäss den Bedingungen dieses Vertrags, wenn Bluewater Applications die Dienstleistungen einstellt oder das Konto des Benutzers anderweitig geschlossen oder gekündigt wird. Bluewater Applications behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Gebühren für den Zugang zu virtuellen Gegenständen zu erheben und/oder virtuelle Gegenstände gegen Gebühr oder kostenlos zu vertreiben. Die Verwaltung, Regulierung, Kontrolle, Änderung oder Entfernung von virtuellen Gegenständen durch Bluewater Applications bleibt jederzeit vorbehalten. Bei Ausübung dieser Rechte ist Bluewater Applications weder dem Benutzer noch Dritten gegenüber haftbar. Die Übertragung von virtuellen Gegenständen ist untersagt, und der Benutzer darf virtuelle Gegenstände weder verkaufen noch zurücknehmen oder anderweitig übertragen. Virtuelle Gegenstände können ausschliesslich über den Dienst zurückgenommen werden. Jegliche Käufe und Rücknahmen von virtuellen Gegenständen über den Dienst sind endgültig und nicht erstattungsfähig. Die Bereitstellung von virtuellen Gegenständen zur Verwendung innerhalb des Dienstes ist eine von Bluewater Applications bereitgestellte Dienstleistung, die unmittelbar nach Annahme des Kaufs des Benutzers beginnt.

• Rückerstattung

  Der Benutzer erkennt an, dass Bluewater Applications aus keinem Grund zur Rückerstattung verpflichtet ist und keinen Anspruch auf Geld oder andere Entschädigungen für nicht genutzte virtuelle Gegenstände hat, wenn ein Konto, absichtlich oder unabsichtlich, geschlossen wird. Bluewater Applications prüft jedoch jeden Antrag individuell und behält sich das Recht vor, Rückerstattungen nur aus Kulanz und ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung vorzunehmen. Grundsätzlich sind alle Gebühren für Käufe nicht erstattungsfähig, und es erfolgt keine Rückerstattung oder Gutschrift für teilweise genutzte Zeiträume. Der Kauf von virtuellen Gegenständen ist endgültig und nicht erstattungsfähig.

Paragraph VIII

Zahlungsbedingungen

• Die Bezahlung für kostenpflichtige Dienste ist im Voraus an Bluewater Applications zu entrichten und erfolgt durch das im Bestellprozess gewählte Zahlungsverfahren, wie Kreditkarte, Lastschrift, Sofortüberweisung, Giropay, Apple Pay oder PayPal bzw. über Ihr persönliches Google Play oder iTunes-Konto, in voller Höhe. Nach erfolgreichem Bestellprozess werden die Coins dem Kundenkonto sofort, spätestens jedoch nach 2 Stunden gutgeschrieben. Bei Kreditkartenzahlungen wird Bluewater Applications als Deskriptor auf Ihrer Abrechnung angezeigt.

• Bluewater Applications behält sich das Recht vor, Zahlungen für kostenpflichtige Dienste über einen von Bluewater Applications beauftragten externen Dienstleister abzuwickeln.

Paragraph IX

Pflichten des Benutzers

• Der Benutzer ist allein verantwortlich für den Inhalt seiner Registrierung, der weiteren Angaben über seine Person und der Informationen, die er über sich bereitstellt. Er versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen Bluewater Applications zur Sperrung des Benutzerprofils, ohne dass hiervon der Vergütungsanspruch von Bluewater Applications betroffen wird.

• Der Benutzer versichert, dass er die Dienste von Bluewater Applications nicht zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, insbesondere Werbezwecken, nutzt. Es ist dem Benutzer nicht erlaubt, Inhalte und Profile anderer Benutzer manuell oder durch den Einsatz von Computerprogrammen auszulesen, um die so gewonnenen Daten zu nutzen.

• Der Benutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Bei Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist der Benutzer für alle Folgen der Handlung verantwortlich. Bei Verdacht, dass die Zugangsdaten weitergeleitet wurden, informiert der Benutzer Bluewater Applications unverzüglich und trifft selbst geeignete Massnahmen zur Vermeidung eines weiteren Missbrauchs, beispielsweise durch Änderung des Passworts.

• die Verbreitung expliziten Inhalts in jeglicher Form ist den Benutzern untersagt.

• Der Benutzer verpflichtet sich weiterhin, die Dienstleistungen von Bluewater Applications nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  • nicht zu nutzen, um diffamierendes, rassistisches, volksverhetzendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

  • keine illegalen Pornografie über das Datenbanksystem zu erfragen;

  • die Dienste nicht zu nutzen, um andere Benutzer oder Darsteller zu bedrohen, zu belästigen oder deren Rechte (einschliesslich Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;

  • keine Daten einzubringen, die einen Virus enthalten oder Software oder anderes Material, das urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Benutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder besitzt die erforderliche Zustimmung zur Nutzung;

  • die Dienste nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit für andere Benutzer negativ beeinflusst;

  • keine E-Mails oder sonstige Nachrichten abzufangen oder dies zu versuchen;

  • keine Kettenbriefe zu versenden;

  • keine E-Mails oder andere Nachrichten mit gewerblichem oder kommerziellem Zweck zu versenden;

  • in den Profildaten keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, Messenger-Adressen, E-Mails oder URLs zu nennen;

  • keine persönlichen Daten über andere Benutzer zu sammeln, zu speichern oder zu verarbeiten.

• Ein Verstoss gegen die Verhaltenspflichten oder gegen sonstige in diesen AGB geregelten Pflichten berechtigt Bluewater Applications zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Benutzers zur Datenbank sowie zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.

• Soweit der Benutzer mit dem Abschluss des Vertragsverhältnisses kommerzielle oder geschäftliche Interessen verbindet oder die ihm zugänglich gemachten Daten zu geschäftlichen oder kommerziellen Zwecken, beziehungsweise zu nicht von Bluewater Applications ausdrücklich genehmigten Zwecken verwendet, verpflichtet er sich, an Bluewater Applications eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- € für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

• Der Benutzer ist weiterhin verpflichtet, die Foto/Bilder-Richtlinie von Bluewater Applications zu befolgen.

Paragraph X

Nutzungsrichtlinien und verbotene Inhalte

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der Nutzungsrichtlinien und der verbotenen Inhalte:

• Rechtswidrige und unangemessene Inhalte:

  Bluewater Applications erlaubt keine rechtswidrigen oder unangemessenen Inhalte auf der Plattform. Nutzer müssen sich an die in den AGB festgelegten Verhaltensregeln halten.

• Minderjährigkeit und Abbildungen von Minderjährigen:

  Tavoo darf nur von Personen ab 18 Jahren genutzt werden. Minderjährige dürfen keine Inhalte hochladen. Bilder, die Minderjährige zeigen, sind als Profilbilder verboten. Auf anderen Bildern müssen Minderjährige unkenntlich gemacht und vollständig bekleidet sein.

• Angemessene Profil- und Galeriebilder:

  Alle hochgeladenen Bilder müssen den AGB entsprechen und angemessen sein. Profilbilder sollten ein authentisches Abbild des Nutzers darstellen, von guter Qualität sein und in ausreichenden Lichtverhältnissen aufgenommen werden. Nicht erlaubt sind Screenshots, KI-erstellte Bilder, Bilder, die Alkohol-, Drogen- oder Zigarettenkonsum zeigen, sowie mehrfach verwendete Bilder. Profilbilder dürfen nur die Person zeigen, die das Profil erstellt hat; das Gesicht muss klar und unverfremdet zu sehen sein. Gruppenbilder sind in der Galerie erlaubt, wenn alle abgebildeten Personen zugestimmt haben und Minderjährige unkenntlich gemacht und bekleidet sind.

• Identitätstäuschung, betrügerisches Verhalten und missbräuchliche Nutzung:

  Betrügerische Handlungen und Inhalte sind auf Tavoo verboten. Dazu gehören das Vortäuschen falscher Identitäten, Fakeprofile, Scamming sowie das Erschleichen von Gratis-Mitgliedschaften durch das systematische Anlegen neuer Profile und die offensive Suche nach sexuellen Abenteuern.

• Werbung und Spam:

  Tavoo dient der Unterhaltung und nicht kommerziellen Zwecken. Werbung und Spam, einschliesslich Nachrichten, die Werbung enthalten, der Veröffentlichung von Kontaktdaten und Jobangebote, sind nicht erlaubt.

• IT- und Datensicherheit:

  Jegliches Verhalten, das die IT- oder Datensicherheit von Tavoo gefährdet, ist untersagt. Dazu gehören automatische Account-Registrierungen, das Hochladen von Schadsoftware und das Versenden von Phishing-Nachrichten.

• Hassrede, rassistische sowie terroristische Inhalte:

  Inhalte, die zu Gewalt oder Hass aufrufen oder systematische Diskriminierung und Ausgrenzung fördern, sind verboten. Dazu gehören auch die Verbreitung extremistischer oder terroristischer Inhalte.

• Beleidigungen und Verleumdungen:

  Inhalte, die beleidigend, verleumderisch oder bedrohlich sind, sind nicht gestattet. Die Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen, wenn sie andere verletzt.

• Kinderpornografische Inhalte/Missbrauch von Kindern:

  Kinderpornografische Inhalte und solche, die Missbrauch von Kindern darstellen oder fördern, sind strengstens untersagt.

• Kindeswohlgefährdung und sexuelle Ausbeutung:

  Inhalte, die die Sexualisierung oder sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen darstellen, sind verboten.

• Pornografische und sexualisierte Inhalte:

  Pornografische und sexualisierte Inhalte, einschliesslich Darstellungen sexueller Handlungen, Nacktheit zur sexuellen Erregung und Sexspielzeugen, sind nicht erlaubt.

• Unangemessene, anstössige und vulgäre Inhalte:

  Anstössige oder vulgäre Inhalte, die obszön, gewaltverherrlichend oder rassistisch sind, sind ebenfalls verboten.

• Gefährliche Aktivitäten oder Produkte:

  Inhalte, die gefährliche Aktivitäten oder Produkte wie Waffen, illegale Drogen oder selbstgefährdendes Verhalten beinhalten, sind nicht gestattet.

• Illegale oder unangemessene Waren und Dienstleistungen; Prostitution, Menschenhandel und Glücksspiel:

  Inhalte zu illegalen oder unangemessenen Waren und Dienstleistungen, einschliesslich Menschenhandel, Prostitution und illegalem Glücksspiel, sind verboten.

• Verletzung von Urheber- und gewerblichen Schutzrechten:

  Nutzer müssen sicherstellen, dass sie berechtigt sind, die von ihnen genutzten Inhalte zu verwenden. Inhalte, die Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen, sind nicht erlaubt.

• Verstösse gegen die Privatheit von Nutzern:

  Es ist verboten, Inhalte zu veröffentlichen, die die Privatsphäre anderer Nutzer verletzen, wie Bilder oder Stimmaufnahmen ohne Einwilligung und Chats mit persönlichen Informationen.

• Gewaltdarstellungen:

  Gewaltdarstellungen, die Gewalt gegen Menschen oder Tiere zeigen, sind auf Tavoo untersagt.

• Mobbing und Stalking:

  Das Belästigen, Schikanieren oder Nachstellen anderer Nutzer ist verboten. Dazu zählen unerwünschte sexuelle Inhalte und aufdringliche Chat-Nachrichten.

• Nötigung und Erpressung:

  Nötigung und Erpressung, einschliesslich der Drohung, intime Bilder zu verbreiten, sind verboten.

• Missbräuchliche Nutzung der Meldemöglichkeit:

  Die missbräuchliche Nutzung der Meldefunktion ist untersagt. Häufig unbegründete oder offensichtlich missbräuchliche Meldungen können zur Sperrung des Services führen.

Bluewater Applications überwacht die Plattform Tavoo sehr sorgfältig. Es wird im Einzelfall entschieden, ob ein Vorfall zur Überprüfung an einen Anwalt oder direkt an die Behörden weitergeleitet wird. Bluewater Applications fördert Toleranz und Weltoffenheit. Nutzer, die diesen Werten entgegenwirken, werden identifiziert, regelmässig überwacht und bei klaren Verstössen ohne Vorwarnung von der Plattform ausgeschlossen.

Paragraph XI

Verstoss gegen die Pflichten des Benutzers

Bei Verstössen gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Bluewater Applications berechtigt, die Mitgliedschaft des Benutzers jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist ausserordentlich zu kündigen, und das Konto des Benutzers wird gelöscht.

Paragraph XII

Kommunikation

• Bluewater Applications stellt für den Benutzer ein elektronisches Postfach unter seinem Konto/Profil bereit. Dies dient dem Kontakt mit anderen Benutzern und der Übermittlung von Service-Mitteilungen von Bluewater Applications. Weitere Mitteilungen von Bluewater Applications an den Benutzer erfolgen über die vom Benutzer angegebene E-Mail-Adresse.

• Für die Benutzer der Datenbank von Bluewater Applications steht ein Chat zur Verfügung, der dem gegenseitigen Austausch von Informationen in textlicher Form sowie von Geschenken und Anstupsern zur Kontaktaufnahme dient. Die Benutzer sind selbst dafür verantwortlich, die Kommunikation untereinander zu gestalten und auf eine angemessene Ausdrucksweise zu achten. Es ist untersagt, sexuell anzügliche Ansprachen zu Beginn und Andeutungen während der Kommunikation zu machen.

• Ein Chat kann vom Benutzer jederzeit gestartet werden. Hierbei haben Benutzer, die über eine vordefinierte Anzahl an „Coins“ verfügen, die Möglichkeit, andere Benutzer kostenpflichtig anzuschreiben.

• Jeder Benutzer erhält voreingestellte Push-Benachrichtigungen. Diese Benachrichtigungen umfassen Hinweise auf erhaltene Chat-Nachrichten, Besuche des Profils durch andere Benutzer, Markierungen des Profils durch andere Benutzer sowie Matches oder Freundschaftsanfragen. Die Benachrichtigungen können in den Einstellungen der App abgestellt werden.

• Bei Tavoo handelt es sich um eine reine Unterhaltungsplattform. Hier sollen Benutzer faszinierende und unterhaltsame Flirts erleben können. Die Leistung von Bluewater Applications besteht in der Bereitstellung von aufregenden Gesprächen mit professionellen Chat-Partnern, die sorgfältig ausgesucht wurden. Diese werden über die App Tavoo mit den Benutzern chatten und flirten, wenn diese das wollen. Die professionellen Chat-Partner betreiben rein fiktive Profile, die ausschliesslich der Unterhaltung dienen und nicht gesondert gekennzeichnet werden. Sie arbeiten für Bluewater Applications und stehen nicht für Treffen ausserhalb der Plattform zur Verfügung. Sämtliche Äusserungen und alle persönlichen Daten der fiktiven Profile werden von den professionellen Chat-Partnern frei erfunden. Ein weibliches Profil kann auch von einem männlichen professionellen Chat-Partner und ein männliches Profil auch von einer weiblichen professionellen Chat-Partnerin sowie umgekehrt betrieben werden. Benutzer werden bei Chats nicht gesondert darauf hingewiesen, dass sie nur mit einem professionellen Chat-Partner flirten und chatten. Durch diese Moderation von Bluewater Applications wird die Aktivität auf der App Tavoo gewährleistet, und auch die Umsätze von Bluewater Applications werden damit erzielt. Chat-Partner bzw. fiktive Profile sind nicht dazu verpflichtet, im Dialog mit einem Benutzer zuzugeben, dass sie nicht echt sind, da jede Aussage wie weiter oben beschrieben, frei erfunden ist und dies in diesen AGB festgehalten ist.

• Zu den fiktiven Profilen gehören persönliche Daten, die sich die Moderatoren ausdenken, und Kontaktdaten, die passend zu dem jeweiligen Profil angelegt werden. Alle Äusserungen sowie alle von den fiktiven Profilen angegebenen persönlichen Daten sind Erfindungen der Moderatoren. Aus dem Umstand, dass zu einem Profil Kontaktdaten angegeben werden, kann nicht gefolgert werden, dass sich hinter dem Profil eine wirklich existierende Person verbirgt.

Paragraph XIII

Marketing und Newsletter

Durch die Anmeldung bei Bluewater Applications erklärt der Benutzer ausdrücklich sein Einverständnis, Nachrichten mit Informationen zu Tavoo sowie Informationen zu anderen Benutzern zu erhalten. Der Benutzer hat jederzeit das Recht, den Versand zu stoppen.

Paragraph XIV

Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

• Der Benutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzung keine gewerblichen und / oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Er verpflichtet sich, die Tavoo Website und die mobile App nicht gewerblich oder geschäftlich zu verwenden.

• Gewerbliche oder geschäftliche Nutzungen, zu deren Unterlassung sich der Benutzer hiermit verpflichtet, umfassen insbesondere:

  • Das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen gegen Geldwert, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot.

  • Werbung für gewerbliche oder geschäftliche Internet-Seiten oder Apps, insbesondere solche,

    • die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich anbieten,

    • der Darstellung oder Werbung von Unternehmen dienen; oder

    • andere gewerbliche Portale bewerben.

    • Dies gilt insbesondere für die Bewerbung von Unternehmen in Form von Pop-Ups, Bannerwerbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links.

    • Eine Internetseite gilt als gewerblich, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Internetportal eines anderen Betreibers verlinkt wird.

  • Kontaktaufnahmen zum Zweck einer anschliessenden Gewinnerzielung, insbesondere durch nachfolgende Hinweise auf 0900-Nummern oder Mehrwert-SMS-Nummern.

• Der Benutzer verpflichtet sich dazu, es zu unterlassen, anderen Benutzern des hier angebotenen Dienstes oder sonstigen Benutzern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu machen und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen oder geschäftlichen Zweck dienen. Das bezieht sich auch auf das Setzen oder Nennen von Links in öffentlich zugänglichen Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Nachrichtenversand, Foren und Profildaten).

Durch die Anmeldung bei Bluewater Applications erklärt der Benutzer ausdrücklich sein Einverständnis, Nachrichten mit Informationen zu Tavoo sowie Informationen zu anderen Benutzern zu erhalten. Der Benutzer hat jederzeit das Recht, den Versand zu stoppen.

Paragraph XV

Schadensersatz

• Ein Benutzer, der Tavoo zum Zwecke von Gewerbe oder Geschäft ohne die Zustimmung von Bluewater Applications nutzt oder verfolgt, verpflichtet sich, einen festgelegten Schadensersatz in Höhe von 5.000 EUR zu entrichten. In einem solchen Fall hat der Benutzer die Möglichkeit nachzuweisen, dass kein Schaden entstanden ist oder dieser erheblich niedriger ist als die festgelegte Pauschale. Bluewater Applications behält sich das Recht vor, nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

• Für den Fall einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der in Punkt 9 genannten Benutzerpflichten verpflichtet sich der Benutzer, sofern der Verstoss nicht bereits einen vorher festgelegten Schadensersatz gemäss Absatz 1 dieses Punktes begründet, einen Schadensersatz an Bluewater Applications zu leisten. In diesem Fall hat der Benutzer die Möglichkeit nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt entstanden ist.

Paragraph XVI

Dienste Dritter

Der Service könnte Werbung und Werbeaktionen von Dritten sowie Verknüpfungen zu anderen Webseiten oder Internet-Ressourcen enthalten. Die Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Internet-Ressourcen liegt nicht in der Verantwortung von Bluewater Applications.

Falls der Benutzer entscheidet, mit Dritten über die Services von Bluewater Applications zu interagieren, gelten die Bedingungen dieser Dritten für ihre Beziehung zum Benutzer. Für die Bedingungen oder Massnahmen dieser Dritten ist Bluewater Applications weder verantwortlich noch haftbar.

Paragraph XVII

Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Bluewater Applications behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu modifizieren, sofern dabei wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben und die Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für Bluewater Applications nicht vorhersehbar waren. Die Nichtberücksichtigung solcher Entwicklungen würde die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses erheblich beeinträchtigen. Als wesentliche Regelungen gelten insbesondere solche, die die Art und den Umfang der vereinbarten Leistungen sowie die Laufzeit, einschliesslich der Regelungen zur Kündigung, betreffen. Bluewater Applications ist berechtigt, Änderungen vorzunehmen, um Vertragslücken zu schliessen, die insbesondere durch gesetzliche Änderungen und Veränderungen in der Rechtsprechung entstehen.

Paragraph XVIII

Haftungsbeschränkung

• Bluewater Applications übernimmt keine Gewähr für die Genauigkeit und Sicherheit der von anderen Benutzern veröffentlichten oder übermittelten Daten und Inhalte. Ebenso wird keine Haftung von Bluewater Applications für die Richtigkeit der Inhalte der Benutzerprofile übernommen. Trotz Untersagung können Benutzer möglicherweise unrichtige oder rechtswidrige Informationen und Inhalte eingeben oder die Dienste von Bluewater Applications zu unzulässigen oder rechtswidrigen Zwecken nutzen.

• Mit dem Zugang zur Datenbank stellt Bluewater Applications eine IT-Dienstleistung bereit und schuldet keinen bestimmten Erfolg. Aufgrund des Mangels an Einfluss auf den Datenverkehr über das Internet ausserhalb der eigenen IT-Infrastruktur sowie aufgrund der Eigenheiten und Unsicherheiten des Internets übernimmt Bluewater Applications keine Haftung für externe Datenverluste und/oder Übertragungsfehler. Für Ausfälle des Angebots, die ausserhalb des eigenen Einflussbereichs liegen (z.B. durch höhere Gewalt oder technische Störungen des Internets), haftet Bluewater Applications nicht.

• Bluewater Applications haftet nicht für den Missbrauch von Informationen, die der Benutzer selbst Dritten zur Verfügung gestellt hat. Ebenso übernimmt Bluewater Applications keine Verantwortung für die unbefugte Kenntnisnahme persönlicher Benutzerdaten durch Dritte (z.B. durch unbefugten Zugriff auf die zentrale Datenbank), es sei denn, Bluewater Applications hat die unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig ermöglicht.

• Die Haftung von Bluewater Applications beschränkt sich – abgesehen von der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist.

• Im Falle leichter Fahrlässigkeit bei der Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Bluewater Applications auf den Schaden begrenzt, der nach der Art des betreffenden Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

• Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Bluewater Applications.

Paragraph XIX

Rechte

• Der Benutzer gewährt Bluewater Applications an den von ihm in der Datenbank erstellten oder hochgeladenen Inhalten, einschliesslich Texten, Bildern und Videos, ein nicht exklusives, übertragbares, weltweit gültiges und zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes einfaches Nutzungsrecht.

• Der Benutzer versichert, dass die von ihm hochgeladenen oder erstellten Inhalte und deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Urheber- oder andere Schutzrechte.

Paragraph XX

Datenschutz

Bluewater Applications sammelt, verarbeitet und verwendet persönliche Informationen des Benutzers gemäss den Bestimmungen in diesen Bedingungen und in der Datenschutzerklärung. Die Aufbewahrung personenbezogener Daten erfolgt gemäss den gesetzlichen Vorgaben.

Paragraph XXI

Speicherung und Löschung von Daten

• Bluewater Applications speichert personenbezogene Daten nur für die gesetzlich zulässige Dauer.

• Nachrichten in Unterhaltungen werden automatisch nach 90 Tagen unwiderruflich gelöscht, es sei denn, der Gesprächspartner wurde als Favorit markiert.

• Unterhaltungen mit favorisierten Gesprächspartnern werden unwiderruflich gelöscht, wenn die letzte Aktivität des Nutzers (z. B. Nachricht, Bilderversand) länger als 90 Tage zurückliegt.

• Bilder in Unterhaltungen werden unwiderruflich gelöscht, sobald keine Nachrichten mehr in der Unterhaltung vorhanden sind.

• Wenn ein Benutzer sein Profil oder Unterhaltungsnachrichten löscht, werden diese Daten grundsätzlich dauerhaft und unwiderruflich aus dem System von Bluewater Applications entfernt. Es gibt jedoch Ausnahmen:

  • Die Daten müssen aus steuerlichen und buchhalterischen Gründen gemäss geltendem Recht aufbewahrt werden, insbesondere bei App-Käufen.

  • Die Daten müssen aufbewahrt werden, um die Einhaltung der geltenden Gesetze nachzuweisen, beispielsweise bei Informationen über das Verhalten eines Benutzers, wenn dessen Profil gesperrt wird.

  • Im Falle ausstehender Probleme, Ansprüche oder Streitigkeiten, die eine Aufbewahrung der relevanten Informationen erfordern.

  • Die Informationen müssen aus legitimen Geschäftsinteressen aufbewahrt werden, etwa zur Betrugsprävention oder zur Verbesserung der Sicherheit der Benutzer.

• Hinweis: Auch wenn ein Benutzer sein Profil oder Unterhaltungen löscht, können Kopien dieser Informationen weiterhin sichtbar oder zugänglich sein, sofern sie zuvor mit anderen geteilt, kopiert, von anderen Benutzern gespeichert oder von Suchmaschinen verlinkt wurden. Dies liegt ausserhalb der Kontrolle von Bluewater Applications, und dafür wird keine Haftung übernommen.

Paragraph XXII

Widerrufsbelehrung

• Widerrufsrecht

  Der Benutzer besitzt das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von den entstehenden Verträgen zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beginnt vierzehn Tage nach dem individuellen Vertragsschluss. Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Benutzer uns (Bluewater Applications GmbH, Baarerstrasse 43, 6300 Zug, Schweiz) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Post oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Frist wird gewahrt, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

• Folgen des Widerrufs

  Im Falle eines Widerrufs dieses Vertrags erstatten wir dem Benutzer alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Benutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser Rückerstattung Entgelte berechnet. Falls der Benutzer verlangt hat, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, ist er uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er uns über die Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags informiert, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

• Muster-Widerrufsformular

  Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

  An

  Bluewater Applications GmbH

  Baarerstrasse 43

  6300 Zug

  Schweiz

  Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  Bestellt am (*)/erhalten am (*)

  Name des/der Verbraucher(s)

  Anschrift des/der Verbraucher(s)

  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

  Datum

  (*) Unzutreffendes streichen.

• Sofern der Benutzer ausdrücklich zugestimmt hat, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, falls die von Bluewater Applications gewünschte Dienstleistung vollständig erbracht wurde, bevor der Benutzer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat.

Paragraph XXIII

Beschwerdeverfahren

• Das Support-Team von Tavoo nimmt Verstösse gegen die AGB und Nutzungsrichtlinien sehr ernst und prüft jede Meldung, die darauf hinweist, äusserst sorgfältig. Wird bei der Überprüfung ein Verstoss festgestellt, kann dies zur umgehenden Entfernung der betroffenen Inhalte durch das Support-Team führen. Alle Meldungen sind vollständig vertraulich und anonym. Der Nutzer, der die Inhalte hochgeladen hat, kann die Meldung weder einsehen noch Rückschlüsse auf die meldende Person ziehen.

• Bluewater Applications bietet ein Beschwerdeverfahren für Inhalte auf der Plattform an, das es Nutzern ermöglicht, potenziell illegale oder anderweitig gegen die Plattformstandards verstossende Inhalte zu melden. Alle gemeldeten Beschwerden werden von Bluewater Applications innerhalb von sieben (7) Werktagen geprüft und bearbeitet. Wenn die Überprüfung ergibt, dass es sich um illegale Inhalte handelt oder diese gegen die AGB und Nutzungsrichtlinien verstossen, werden die Inhalte unverzüglich entfernt.

• Nutzer, die auf Inhalte stossen, die gegen die AGB und Nutzungsrichtlinien verstossen oder durch solche Inhalte geschädigt wurden, können den Vorfall über das Kontaktformular melden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, jedes Profil direkt auf der Plattform zu melden. Dazu kann das Profil aufgerufen und über die Option „Profil melden“ gemeldet werden.

• Für eine Überprüfung und mögliche Entfernung von Inhalten durch das Support-Team von Tavoo müssen alle relevanten Details des Sachverhalts genau angegeben werden.

Paragraph XXIV

Streitbeilegung und anwendbares Recht

• Die zwischen Bluewater Applications und dem Nutzer bestehenden Rechtsverhältnisse unterliegen Schweizer Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen, da es um digitale Dienstleistungen geht. Bei Streitigkeiten aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang damit, werden die Parteien zunächst versuchen, diese durch Verhandlungen in gutem Glauben beizulegen.

• Sollte keine Einigung erzielt werden, wird die Streitigkeit durch einen Schiedsrichter, der gemäss der Schiedsgerichtsordnung der Zürcher Handelskammer ernannt wird, endgültig entschieden. Das Verfahren findet in Zürich in englischer Sprache statt. Die Kosten des Verfahrens werden, soweit nicht anders bestimmt, von der unterliegenden Partei getragen. Für Anträge auf einstweilige Verfügungen bleibt der Rechtsweg vor einem Gericht in Zürich offen.

Paragraph XXV

Schlussbestimmungen

• Änderungen und Ergänzungen dieser AGB einschliesslich der Vereinbarung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedürfen der Schriftform.

• Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.